A Comparative Analysis of the Frozen Conflicts in the Post-Soviet Space

In 2015 I participated in the trilateral German-Polish-Russian workshop at the University of Potsdam. The papers presented during the workshop have now been published in Jochen Franzke, Bogdan Koszel and Andrej Kinyakin (eds.) (2016): “The European Union and Russia. Causes of the Crisis and Potential for Cooperation”, WeltTrends: Potsdam. You can find my paper devoted to the frozen and unresolved conflicts in the post-Soviet space there.

The paper compares the frozen conflict zones and unresolved conflicts in the post-Soviet space (Transnistria, South Ossetia, Abkhazia, Nagorno-Karabakh, Crimea and so-called Donetsk and Luhansk People´s Republics). After a brief analysis of the history of each conflict I focus on political and economic development of the seceded entities, the role of the parent and patron states and Western democracies in the conflict resolution process as well as on the human rights situation, activities of civil society and NGOs, problems and perspectives of the conflict zones.

Advertisements

12. Jahreskonferenz der Kiewer Gespräche „Neu gegen Alt: Die Ukraine im Wandel“

111
Kiewer Gespräche 2016, Berlin, Liliia Usik (20.06.2016)

Die 12. Jahreskonferenz der Kiewer Gespräche zum Thema „Neu gegen Alt: Die Ukraine im Wandel“ findet vom 20. bis 21. Juni in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin statt. Vielen-vielen Dank für das Team der Kiewer Gespräche, dass sie solch eine wichtige Veranstaltung auf die Beine gestellt haben und vielen Dank für die Referentinnen und Referenten aus Deutschland und der Ukraine, die am 20. und 21. Juni die Reformen, Transformationsprozesse, Erfolge und Herausforderungen der Ukraine, deutsch-ukrainische Beziehungen, Minsker Abkommen und Probleme der Binnenflüchtlinge in der Ukraine besprechen.

Reformen. Erfolge und Herausforderungen

Gelobt wurden Erfolge einiger Reformen, die in der Ukraine implementiert werden, wie die Finanz- und Verwaltungsreformen, Polizeireform und das transparente System für Staatseinkäufe „ProZorro“ Continue reading “12. Jahreskonferenz der Kiewer Gespräche „Neu gegen Alt: Die Ukraine im Wandel“”

Menschenrechtslage im Osten der Ukraine

2
Menschenrechtslage in der Ostukraine, Liliia Usik (26.11.2015)

Am 26. November 2015 fand im Deutschen Bundestag eine Veranstaltung zum Thema „Empowering Human Rights in Eastern Ukraine“ statt.

Die Veranstaltung wurde von ukrainischen und internationalen NGOs und Menschenrechtsorganisationen mit der Unterstützung vom Auswärtigen Amt ins Leben gerufen.

Beobachtermissionen in der Ost- und Südukraine, die von ukrainischen, russischen und EU-Menschenrechtlern vorbereitet und durchgeführt wurden, berichteten über die Situation vor Ort.

Berichte über die Lage der Zivilbevölkerung in den Gebieten Donezk und Luhansk sind bereits vorhanden (https://www.austausch.org/aktuelles-deteils/monitoring-berichte-zur-ostukraine.html). Sie bieten eine detaillierte Analyse der Situation in vielen Städten und Siedlungen der Ostukraine von beiden Seiten des Konfliktes.

Für die enorme Arbeit, die gemacht wurde, bedanke ich mich bei Menschenrechtsorganisationen, die Beobachtermissionen durchgeführt haben. Ich versuche, hier einige wichtige Punkte darzustellen, die angesprochen wurden:

1. Westliche Demokratien nennen die Situation in der Ostukraine „Krise“ oder „Konflikt“, während die Menschen vor Ort die Situation ausschließlich als „Krieg“ kennzeichnen.

2. NGOs, Beobachtermissionen, Journalisten und Menschenrechtler können in der Ostukraine problemlos nur in den von der Ukraine kontrollierten Gebieten arbeiten. Die „Separatisten“ lassen dies nicht zu und verhindern fact finding missions in den von ihnen kontrollierten Gebieten. Lediglich russische NGOs können sehr vorsichtig ihre Arbeit vor Ort mit dem Risiko für ihr Leben leisten. Auch humanitäre Hilfe aus der Ukraine und teilweise aus EU-Ländern wird von den „Separatisten“ nicht zugelassen. Continue reading “Menschenrechtslage im Osten der Ukraine”